Presseschau - JuraBlogs.com

heise online | BMWI-Studie hält "Two Strikes"-Modell für geboten

heise online — Fri, 03 Feb 2012 20:54:31 +0100

heise online - Eine vom Bundeswirtschaftsministerium in Auftrag gegebene Untersuchung plädiert für die Einführung eines Systems der "abgestuften Erwiderung" auf Rechtsverletzungen beim Filesharing. Der Einbezug von Providern sei zulässig.…

ARD Mediathek: hier und heute - Leben vom Überfluss - Dienstag, 31.01.2012 | WDR Fernsehen

ARD Mediathek — Fri, 03 Feb 2012 11:50:19 +0100

ARD Mediathek - Sebastian E. hat wieder einen bis oben hin gefüllten Container entdeckt. Auf dem Hinterhof eines Düsseldorfer Supermarkts jagt der 34-Jährige nach Lebensmitteln. Kiloweise werfen die Supermärkte Ware weg, selbst wenn sie nur wenig beschädigt ist.…

Stuttgart - News und Informationen aus Stuttgart und Baden-Württemberg - WELT ONLINE

WELT ONLINE — Fri, 03 Feb 2012 10:47:40 +0100

WELT ONLINE - Aktuelle Nachrichten und Informationen aus Stuttgart und Baden-Württemberg.…

Aktuelle Nachrichten und Informationen aus München und Bayern - WELT ONLINE

WELT ONLINE — Fri, 03 Feb 2012 10:47:21 +0100

WELT ONLINE - Informationen über die Stadt München zu Politik, Wirtschaft, Kultur, Tourismus und Sehenswürdigkeiten sowie allen Stadtbezirken.…

Islamisches Recht: SPD-Politiker will Scharia-Gerichte in Deutschland

FOCUS Online — Fri, 03 Feb 2012 10:47:18 +0100

FOCUS Online - Gerichte, die statt in das Bürgerliche Gesetzbuch in den Koran schauen, bevor sie ein Urteil fällen – das würde man im Iran erwarten, nicht aber in Deutschland. Der Justizminister von Rheinland-Pfalz will das ändern.…

Scharia-Gerichte: Empörung über Vorschlag von Justizminister Jochen Hartloff

Bild.de — Fri, 03 Feb 2012 10:47:16 +0100

Bild.de - Irrer Vorstoß des Justizministers von Rheinland-Pfalz: Jochen Hartloff (57, SPD) hält Scharia-Richter in Deutschland für möglich. Politiker von Union und FDP sind empört.…

SPD-Minister Hartloff fordert: Scharia-Gerichte in Deutschland

Bild.de — Fri, 03 Feb 2012 10:47:14 +0100

Bild.de - Der rheinland-pfälzische Justizminister Jochen Hartloff hat einen unglaublichen Vorstoß gewagt: Er hält Scharia-Richter in Deutschland für zulässig.…

Scharia - Übersicht über Informationen zu Scharia auf WELT ONLINE

WELT ONLINE — Fri, 03 Feb 2012 10:47:04 +0100

WELT ONLINE - Scharia - WELT ONLINE bietet aktuelle Informationen und Nachrichten zum Thema Scharia, zuletzt aktualisiert am 02.02.12.…

Islamisches Recht: Scharia hält Einzug in deutsche Gerichtssäle - Nachrichten Politik

WELT ONLINE — Fri, 03 Feb 2012 10:47:02 +0100

WELT ONLINE - Für deutsche Gerichte ist die Scharia kein Fremdwort. In Erbrechtsfällen, aber auch bei Scheidungen wird auch in Deutschland mitunter islamisches Recht angewandt.…

Schweden: Filesharer sind offiziell eine religiöse Gemeinschaft

ZEIT ONLINE — Fri, 03 Feb 2012 10:05:16 +0100

ZEIT ONLINE - Keine Zusammenfassung verfügbar.

Vorwürfe an rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten - Kurt Beck nahm Freiflug von Partykönig an

sueddeutsche.de — Fri, 03 Feb 2012 07:09:16 +0100

sueddeutsche.de - Noch am Morgen hat Kurt Beck den Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff gefordert. Wegen dessen Verstrickungen mit der Wirtschaft. Doch nur Stunden später sieht sich der rheinland-pfälzische Ministerpräsident plötzlich selbst mit einer Rücktrittsforderung konfrontiert. Auch er selbst profitierte von einer Verbindung zu Partykönig Manfred Schmidt - und flog umsonst im Privatjet zu einem Fest.…

Abmahnwahn: Massive Einschüchterung

FR-online.de — Thu, 02 Feb 2012 11:06:40 +0100

FR-online.de - Keine Zusammenfassung verfügbar.

Hausbewohner müssen erotisches Massagestudio dulden | STERN.DE

STERN.DE — Thu, 02 Feb 2012 10:48:28 +0100

STERN.DE - Die Mitbewohner einer Eigentumsanlage müssen ein erotisches Massagestudio in einer der Wohnungen dulden.…

BGH zu Mietnebenkosten: Heizkostenabrechnung nur nach tatsächlichem Verbrauch - Das Rechtsmagazin nicht nur für Juristen | Legal Tribune ONLINE

Legal Tribune — Thu, 02 Feb 2012 10:25:50 +0100

Legal Tribune - Millionen von Mietern haben im Dezember noch kurz vor Jahresablauf ihre Betriebs-kostenabrechnung erhalten. Allerdings könnten diese inhaltlich falsch sein. Der BGH entschied am Mittwoch, dass...…

BGH-Urteil: Vermieter müssen Heizkosten präziser abrechnen

SPIEGEL ONLINE — Thu, 02 Feb 2012 10:25:48 +0100

SPIEGEL ONLINE - Der Bundesgerichtshof stärkt die Rechte von Mietern. Wenn der Besitzer die Heizkosten für ein Mehrfamilienhaus abrechnet, muss er künftig die Verteilung pro Wohnung genau aufschlüsseln. Pauschal die monatlichen Abschläge auf die Miete aufzuschlagen, gilt nicht mehr.…

Soziales Netzwerk kommt an die Börse - Facebook reicht Unterlagen für Börsengang ein

sueddeutsche.de — Thu, 02 Feb 2012 09:19:03 +0100

sueddeutsche.de - Nun ist es offiziell: Facebook geht an die Börse. Seit Mittwoch liegt der Börsenprospekt vor und gibt Investoren einen ersten Einblick ins Unternehmen. Fest steht nun: Facebook wächst rasant und verdient Geld - wann der Börsengang stattfindet, bleibt trotzdem vorerst offen.…

„Mangelhafte Grundhygiene“: Müller-Brot muss Produktion einstellen

FOCUS Online — Thu, 02 Feb 2012 07:51:13 +0100

FOCUS Online - Nach Kontrollen der Lebensmittelüberwachung stehen bei Großbäcker Müller-Brot die Bänder still. Die Wächter stellten gravierende Mängel bei der Hygiene fest. Es ist nicht das erste Mal, dass Müller-Brot negativ auffiel.…

SächsVerfGH: Versammlungsgesetz nichtig - to be continued - Das Rechtsmagazin nicht nur für Juristen | Legal Tribune ONLINE

Legal Tribune — Wed, 01 Feb 2012 20:45:34 +0100

Legal Tribune - Seit seiner Entstehung sorgt das Sächsische Versammlungsgesetz für Wirbel. Eine Vorschrift, die rechtsextremistische Demos verhindern soll, soll gegen Grundrechte verstoßen. Nun hat der VerfGH...…

Neues Versammlungsgesetz: Sachsens zweiter Anlauf gegen rechte Demos - Das Rechtsmagazin nicht nur für Juristen | Legal Tribune ONLINE

Legal Tribune — Wed, 01 Feb 2012 20:45:31 +0100

Legal Tribune - Nachdem der sächsische Verfassungsgerichtshof bereits ein erstes Landesversammlungsgesetz kassiert hatte, wollen Oppositionspolitiker im Dresdner Landtag auch gegen die neu beschlossenen...…

Justizministerin weist Kritik von ACTA-Gegnern zurück | STERN.DE

STERN.DE — Wed, 01 Feb 2012 20:31:36 +0100

STERN.DE - Angesichts zunehmenden Protests gegen das Handelsabkommens ACTA hat die Bundesregierung die Kritik von Bürgerrechtsaktivisten zurückgewiesen, die eine Einschrän...…

3sat.Mediathek - Video: Interview mit Winfried Ridder (Kulturzeit, 07/10/11)

3SAT — Wed, 01 Feb 2012 19:07:37 +0100

3SAT - Clemens Riha hat den ehemals hochrangigen Verfassungsschutzbeamten Winfried Ridder getroffen und zum Prozess gegen die frühere RAF-Terroristin Verena Becker wegen des Buback-Attentats von 1977 befragt. Wie sieht er die aktuelle Entwicklung?…

Schmalz als "eiserne Reserve" nach 64 Jahren noch genießbar

DER WESTEN — Wed, 01 Feb 2012 18:52:38 +0100

DER WESTEN - Keine Zusammenfassung verfügbar.

Rockerclub: Schleswig-Holstein verbietet Hells Angels Kiel

SPIEGEL ONLINE — Wed, 01 Feb 2012 18:52:35 +0100

SPIEGEL ONLINE - "Die Zeit war reif": Schleswig-Holsteins Innenminister hat den Kieler Ableger der Hells Angels verboten. Rund 300 Polizisten durchsuchten in den frühen Morgenstunden Immobilien der Rocker, um das Vermögen des Clubs zu beschlagnahmen.…

Prozess nach „Karpfengriff“ der Polizei gegen rauchenden Autofahrer

DER WESTEN — Wed, 01 Feb 2012 18:52:31 +0100

DER WESTEN - Keine Zusammenfassung verfügbar.

Neues Mediationsgesetz: "Güterichtermodell ist ein guter Kompromiss" - Das Rechtsmagazin nicht nur für Juristen | Legal Tribune ONLINE

Legal Tribune — Wed, 01 Feb 2012 18:23:39 +0100

Legal Tribune - Der Bundestag hat Mitte Dezember das Gesetz zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung angenommen. Im LTO-Interview erklärt der Rechtsanwalt und...…

Die juristische Presseschau vom 1. Februar 2012: Zwangsverrentung vor Gericht – Luxusschmaus und Untreue – Lesestunde für Karlsruhe - Das Rechtsmagazin nicht nur für Juristen | Legal Tribune ONLINE

Legal Tribune — Wed, 01 Feb 2012 18:23:36 +0100

Legal Tribune - Während Gewerkschaften gegen die Rente mit 67 zu Felde ziehen, streitet ein 75-jähriger für seinen Verbleib im Beruf. Seine Gegnerin: Die Münchner Industrie- und Handelskammer. Außerdem in der...…

Verpackungsfehler: Pfizer ruft Antibabypille zurück

Handelsblatt.com — Wed, 01 Feb 2012 17:56:17 +0100

Handelsblatt.com - Keine Zusammenfassung verfügbar.

Nach neuer Studie: Leutheusser verteidigt Haltung zur Vorratsdatenspeicherung

STERN.DE — Wed, 01 Feb 2012 17:40:31 +0100

STERN.DE - Im Streit um die Vorratsdatenspeicherung hat Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) ihren Vorschlag verteidigt, Daten nur im Fall eines…

Bundespräsidialamt: Vorwürfe gegen Glaeseker schon 2010 bekannt? - Inland - FAZ

FAZ.NET — Wed, 01 Feb 2012 17:33:00 +0100

FAZ.NET - Das Bundespräsidialamt hat einen Medienbericht dementiert, nach dem dort schon im August 2010 bekannt gewesen sein soll, dass Wulffs ehemaliger...jetzt lesen…

Social-Media-Groteske - Wieso die SZ plötzlich doppelt auf Facebook ist

sueddeutsche.de — Wed, 01 Feb 2012 17:07:55 +0100

sueddeutsche.de - Wehe, wenn Sie auf Facebook Ihren Namen ändern wollen. Was für Privatpersonen noch halbwegs simpel ist, gerät für Unternehmen zum absurden Konflikt mit den Bürokraten des Social-Media-Konzerns. Die SZ macht diese Erfahrung gerade - und ist plötzlich mit zwei Fanseiten in dem Netzwerk vertreten. Eine skurrile Geschichte mit einer Bitte: Wir brauchen Ihre Hilfe.…

heise online | GEMA bleibt beim Nein zu Creative-Commons-Lizenzen

heise online — Wed, 01 Feb 2012 16:42:09 +0100

heise online - Die Musikverwertungsgesellschaft will Pilotprojekten europäischer Pendants, spezielle Werke für nicht-kommerzielle Nutzungen freizugeben, wegen Sorgen vor Rechtsunsicherheiten und erhöhtem Aufwand nicht folgen.…

Freising - Lebensmittelkontrolleure bei Müller-Brot

sueddeutsche.de — Wed, 01 Feb 2012 16:39:20 +0100

sueddeutsche.de - Bei Müller-Brot in Neufahrn (Landkreis Freising) hat es nach SZ-Informationen Lebensmittelkontrollen gegeben.…

Stasi-West, Verfassungsschutz-Ost | Telepolis

heise online — Wed, 01 Feb 2012 12:43:12 +0100

heise online - Keine Zusammenfassung verfügbar.

Jemen: Auswärtiges Amt bestätigt Entführung eines Deutschen

SPIEGEL ONLINE — Wed, 01 Feb 2012 12:19:34 +0100

SPIEGEL ONLINE - Das Auswärtige Amt bemüht sich um die Freilassung eines im Jemen entführten Deutschen und fünf weiterer Uno-Mitarbeiter. Um wen es sich bei dem Gekidnappten handelt, ist allerdings noch unklar.…

Hexenverfolgung nimmt zu | Telepolis

heise online — Wed, 01 Feb 2012 11:19:38 +0100

heise online - In Großbritannien sind immer mehr Kinder von religiösen Wahnvorstellungen ihrer Eltern betroffen…

Visum verweigert: Touristen dürfen wegen Twitter-Blödelei nicht in die USA

SPIEGEL ONLINE — Wed, 01 Feb 2012 10:40:26 +0100

SPIEGEL ONLINE - Der US-Heimatschutz durchsucht Twitter auf kriminelle Umtriebe. Zwei europäische Touristen wurden deshalb an der Grenze stundenlang verhört und wieder nach Hause geschickt. Die Behörden beschuldigten sie aufgrund zweier Tweets der geplanten Grabschändung.…

Paar twittert sich zu Terroristen - Ferien futsch

20 Minuten Online — Wed, 01 Feb 2012 10:40:21 +0100

20 Minuten Online - Zwei Briten freuten sich auf gemeinsame Ferien in den USA. Doch bei der Einreise klickten die Handschellen: der Anfang eines Albtraums. Dabei hatten sie doch nur fröhlich «gezwitschert».…

Touristen twittern sich um die USA-Reise - "Wir graben Marilyn Monroe aus!"

sueddeutsche.de — Wed, 01 Feb 2012 10:40:19 +0100

sueddeutsche.de - "Und dann zerstören wir die USA": Wegen ihrer etwas zweifelhaften Twitter-Scherze wurde ein britisches Paar bei der Einreise in die USA festgenommen, streng verhört und eingesperrt.…

USA: Einreise verweigert – wegen Witzen auf Twitter

ZEIT ONLINE — Wed, 01 Feb 2012 10:40:16 +0100

ZEIT ONLINE - Keine Zusammenfassung verfügbar.

Deka-Finanzvorstand: Krise bei Offenen Immobilienfonds geht weiter

Handelsblatt.com — Wed, 01 Feb 2012 09:04:16 +0100

Handelsblatt.com - Keine Zusammenfassung verfügbar.

Fehlende Liquidität: Milliarden-Fonds in schweren Nöten

Handelsblatt.com — Wed, 01 Feb 2012 09:04:05 +0100

Handelsblatt.com - Keine Zusammenfassung verfügbar.

OLG Düsseldorf: Verkaufsverbot für zwei Samsung-Tablet-Modelle in Deutschland - Das Rechtsmagazin nicht nur für Juristen | Legal Tribune ONLINE

Legal Tribune — Tue, 31 Jan 2012 23:47:47 +0100

Legal Tribune - Samsung darf weder seinen Tablet-PC "Galaxy Tab 10.1" noch das Modell "Galaxy Tab 8.9" in Deutschland vertreiben. Dies entschied der 20. Zivilsenat des OLG in dem Geschmacksmuster-Rechtsstreit der...…

Hessische FDP: Jörg-Uwe Hahn für Nachtflugverbot - Aktuell - FAZ

FAZ.NET — Tue, 31 Jan 2012 23:05:29 +0100

FAZ.NET - Für ein dauerhaftes Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen hat sich nun auch der hessische FDP-Landesvorsitzende Jörg-Uwe Hahn ausgesprochen....jetzt lesen…

EXKLUSIV BILD-Interview mit Leila und Jürgen Moysich

Bild.de — Tue, 31 Jan 2012 23:00:09 +0100

Bild.de - Im BILD-Interview äußern sich die Geschäftsführer Jürgen Moysich und seine Tochter Leila erstmals öffentlich.…

Ansgar Heveling - CDU-Politiker sagt dem Netz den Kampf an

sueddeutsche.de — Tue, 31 Jan 2012 21:46:46 +0100

sueddeutsche.de - In einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt" zeichnet der CDU-Politiker Ansgar Heveling das düstere Bild eines "Endkampfes" um das Internet.…

CDU-Politiker contra Netzgemeinde: "Mich regt das nicht auf"

SPIEGEL ONLINE — Tue, 31 Jan 2012 21:46:45 +0100

SPIEGEL ONLINE - Der Bundestagsabgeordnete Ansgar Heveling wird wegen eines von ihm verfassten Artikels von der Netzgemeinde verspottet. Jetzt wehrt sich der CDU-Politiker: Durch die heftigen Reaktionen auf seinen Beitrag fühlt er sich in seiner Meinung bestätigt.…

BSG zum Hartz-IV-Bezug: Ein menschlicher Makel? - Das Rechtsmagazin nicht nur für Juristen | Legal Tribune ONLINE

Legal Tribune — Tue, 31 Jan 2012 17:38:37 +0100

Legal Tribune - Wer Sozialleistungen bezieht, hat das Recht, das für sich zu behalten. Am Mittwoch gab das BSG einem Ehepaar Recht, das sich gegen Nachfragen des Jobcenters bei seiner vorherigen Vermieterin...…

Gastkommentar: Die Idee des geistigen Eigentums ist im Netz in Gefahr

Handelsblatt.com — Tue, 31 Jan 2012 16:30:04 +0100

Handelsblatt.com - Keine Zusammenfassung verfügbar.

Stuttgart 21: Abrissarbeiten am Südflügel beginnen bald

FOCUS Online — Tue, 31 Jan 2012 16:12:41 +0100

FOCUS Online - Der Abrissbagger am Stuttgarter Hauptbahnhof steht bereit, um den Südflügel abzureißen. Die Gegner von Stuttgart 21 blockierten unterdessen die Zufahrt zum Schlosspark, um das Fällen der Bäume zu verhindern.…

Streitfall des Tages: Wenn Anwälte gierig werden

Handelsblatt.com — Tue, 31 Jan 2012 15:40:15 +0100

Handelsblatt.com - Keine Zusammenfassung verfügbar.

DER SPIEGEL 5/1995 - Bastille stürmen

SPIEGEL ONLINE — Tue, 31 Jan 2012 10:27:03 +0100

SPIEGEL ONLINE - Das deutsche Nachrichten-Magazin. Die wichtigsten Themen, Meldungen und die komplette Ausgabe als E-Paper.…

Alice Schwarzer protestiert gegen Kürzungen für Frauen-Archiv

Bild.de — Tue, 31 Jan 2012 10:25:55 +0100

Bild.de - Frauenrechtlerin Alice Schwarzer will sich gegen die Kürzungen öffentlicher Fördermittel für ihr feministisches Archiv FrauenMediaTurm in Köln wehren……

Nach dem MegaUpload-Aus: Interview mit Rapidshare - Technik

jetzt.de — Tue, 31 Jan 2012 09:45:58 +0100

jetzt.de - Wie steht es um die Zukunft der Filehoster nach dem Aus von Megaupload? Ein Interview mit Alexandra Zwingli, der Chefin von Rapidshare…

heise online | Nach Megaupload-Razzia: Sharehoster in Panik

heise online — Tue, 31 Jan 2012 09:45:56 +0100

heise online - Den Sharehostern weht der Wind ins Gesicht: Immer mehr Hoster schließen ihre Affiliate-Programme, blockieren Downloads und löschen Dateien von ihren Servern.…

Megaupload und Co.: Die geheimen Gesetze des Raubkopierer-Untergrunds

SPIEGEL ONLINE — Tue, 31 Jan 2012 09:45:52 +0100

SPIEGEL ONLINE - 150 Millionen Dollar sollen die Betreiber von Megaupload mit ihren angeblich illegalen Diensten umgesetzt haben. Nun sitzen sie in Haft. Die Raubkopierer-Szene dürfte das kaum beeindrucken. Die Mitglieder betrachten sich als Sportler, nicht als Unternehmer. Und sie sind kaum zu fassen.…

Bewertungsportale für Arbeitgeber: „Führungsstil: autoritär, Entlassungen: häufig“ - Arbeitswelt - FAZ

FAZ.NET — Tue, 31 Jan 2012 09:15:51 +0100

FAZ.NET - Im Internet können nicht nur Hotels oder Restaurants bewertet werden, sondern auch Chefs und Unternehmen. Doch die Kommentare sind mit Vorsicht zu...jetzt lesen…

"Lunch Beat": Geh doch mal tanzen. In der Mittagspause

SPIEGEL ONLINE — Tue, 31 Jan 2012 08:47:00 +0100

SPIEGEL ONLINE - Feiern und arbeiten, das passt nicht zusammen? Passt doch! In Stockholm treffen sich Personaler, Bankangestellte und andere Büromenschen schon mittags zum Tanzen. Die wichtigsten "Lunch Beat"-Gebote: Quatsch nicht über deinen Job. Nach einer Stunde ist Schluss. Bis dahin: Tanze!…

Ansgar Heveling: CDU-Hinterbänkler trollt die Netzgemeinde

SPIEGEL ONLINE — Tue, 31 Jan 2012 01:26:06 +0100

SPIEGEL ONLINE - Der CDU-Bundestagsabgeordnete Ansgar Heveling hat es geschafft: In einem Gastbeitrag fürs "Handelsblatt" hat er die "Netzgemeinde" angegriffen - und sich zum Gespött gemacht. Jetzt schlägt das Web zurück.…

Ausbruchsserie in JVA Bochum: Direkt aus der Anstalt

SPIEGEL ONLINE — Mon, 30 Jan 2012 19:33:36 +0100

SPIEGEL ONLINE - Tage der offenen Tür in der Justizvollzugsanstalt Bochum: Binnen eines Jahres sind drei Häftlinge aus dem Pannenknast getürmt. Der Gefängnisleiter spricht von Zufall. Doch ist es das?…

ACTA: Demonstrationen gegen ACTA am 11.02. in Deutschland geplant - NETZWELT

netzwelt.de — Mon, 30 Jan 2012 19:21:34 +0100

netzwelt.de - Das Handelsabkommen ACTA sorgt weiterhin für Unruhe im Netz. Nach den massiven Protesten gegen ACTA in Polen und Frankreich sind jetzt auch konkrete Protestaktionen in Deutschland geplant. Auf Twitter kursiert das Datum 11.02. für einen europäischen Protesttag gegen das...…

Copyright: Europäische Union unterschreibt Acta-Abkommen

SPIEGEL ONLINE — Mon, 30 Jan 2012 19:21:32 +0100

SPIEGEL ONLINE - Nun sind die Parlamente an der Reihe: Die EU-Kommission und Vertreter von 22 Mitgliedstaaten haben das umstrittenes Acta-Abkommen gegen Raubkopien und Produktpiraterie unterzeichnet. Noch in diesem Jahr soll Acta ratifiziert werden - auch von Deutschland.…

Urheberrecht: "Acta könnte zu größerer Überwachung der Nutzer führen"

ZEIT ONLINE — Mon, 30 Jan 2012 19:21:29 +0100

ZEIT ONLINE - Acta ist das EU-Pendant zu Sopa: Markus Beckedahl erklärt, warum der europäische Versuch, illegales Filesharing zu bekämpfen, ebenso gefährlich ist wie der amerikanische.…

Spitzel-Affäre um Nestlé: "Das war klassisches Profiling"

SPIEGEL ONLINE — Mon, 30 Jan 2012 19:00:31 +0100

SPIEGEL ONLINE - In der Schweiz sprechen sie von "Nestlégate": Der Lebensmittelkonzern soll einen Spitzel in die Lausanner Ortsgruppe des Netzwerks Attac eingeschleust haben. Die Aktivistin Béatrice Schmidt erklärt im Interview, warum sie jetzt Schadensersatz von Nestlé fordert.…

heise online | Studie: Vorratsdatenspeicherung verbessert die Aufklärungsquote nicht

heise online — Mon, 30 Jan 2012 19:00:28 +0100

heise online - Eine Untersuchung des Max-Planck-Instituts konnte keine Hinweise darauf finden, dass eine verdachtsunabhängige Protokollierung von Verbindungsdaten bei der Verbrechensbekämpfung helfe.…

Bundespräsident Wulff verschwieg Beziehung zu Geerkens

tagesschau.de — Mon, 30 Jan 2012 18:30:25 +0100

tagesschau.de - Keine Zusammenfassung verfügbar.

JVA-Ausbrecher aus Bochum gilt doch als gefährlich

DER WESTEN — Mon, 30 Jan 2012 18:13:17 +0100

DER WESTEN - Keine Zusammenfassung verfügbar.

Kampf gegen Kinderpornografie: Bundestag beerdigt Netzsperren endgültig

SPIEGEL ONLINE — Mon, 30 Jan 2012 15:53:47 +0100

SPIEGEL ONLINE - Netzsperren als Mittel gegen Verbreitung von Kinderpornografie sind endgültig vom Tisch. Mit ihrer fast einstimmigen Entscheidung beendet der Bundestag eine jahrelange Diskussion über die von Ursula von der Leyen angeregten Sperren.…

Pkw-Maut in Deutschland: Ramsauer hält Autobahn-Vignette für unausweichlich

STERN.DE — Mon, 30 Jan 2012 15:37:54 +0100

STERN.DE - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hält eine Pkw-Maut in Deutschland für notwendig. Konkrete Preisvorstellungen hat er auch schon.…

ZDF-Umfrage: Deutsche wollen Geheimdienst-Morde zur Gefahrenabwehr | Telepolis

heise online — Mon, 30 Jan 2012 15:33:12 +0100

heise online - Besonders junge Deutsche sprechen sich für gezielte Tötungen aus…

GVU fordert Haftung von Host-Providern | Telepolis

heise online — Mon, 30 Jan 2012 15:33:10 +0100

heise online - Filmwirtschaft ./. Internet…

Pflegekind Chantal († 11) starb an einer Methadon-Vergiftung: Jugendamt und Sozialverband im Visier der Staatsanwaltschaft

Bild.de — Mon, 30 Jan 2012 15:17:01 +0100

Bild.de - Pflegekind Chantal († 11) aus Hamburg-Wilhelmsburg starb an Methadon. Jugendamt und Sozialverband sind jetzt im Visier der Staatsanwaltschaft.…

Gastkommentar: Netzgemeinde, ihr werdet den Kampf verlieren!

Handelsblatt.com — Mon, 30 Jan 2012 15:11:30 +0100

Handelsblatt.com - Keine Zusammenfassung verfügbar.

MEGAUPLOAD und MEGAVIDEO: Abmahnwelle überrollt Deutschland nach Verhaftung von Kim Schmitz

Bild.de — Mon, 30 Jan 2012 12:42:54 +0100

Bild.de - Kim Schmitz sitzt in Neuseeland im Gefängnis. Jetzt bekommen die Nutzer seiner Seiten Megaupload und Megavideo in Deutschland Ärger. Was müssen sie befürchten?…

Mord und Selbstmord: Polizist erschießt Tochter (8) mit Dienstpistole

Bild.de — Mon, 30 Jan 2012 12:20:53 +0100

Bild.de - Grausam: Ein Polizist tötete seine Tochter (8) mit seiner Dienstpistole – mit einem Kopfschuss im Doppelbett. Grund: seine Frau wollte sich von ihm trennen.…

Amtsgericht Dachau - Morddrohung im Gerichtssaal

sueddeutsche.de — Mon, 30 Jan 2012 10:44:23 +0100

sueddeutsche.de - "Ich weiß schon, wie ich die loswerde, das habe ich vor ein, zwei Wochen hier gelernt": Nach den tödlichen Schüssen auf Staatsanwalt Tilman T. leistet sich ein Vermieter einen makaberen Auftritt im Amtsgericht Dachau.…

Koks-Spuren im Bundestag: Kein Fall für die Justiz

SPIEGEL ONLINE — Mon, 30 Jan 2012 09:14:42 +0100

SPIEGEL ONLINE - Die Berliner Staatsanwaltschaft hat sich entschieden. Sie wird sich mit den angeblich in Toiletten des Reichstags und des Abgeordnetenhauses gefundenen Kokainspuren nicht weiter beschäftigen.…

Fund in New York - Drogenlieferung landet versehentlich im UN-Hauptquartier

sueddeutsche.de — Mon, 30 Jan 2012 09:14:38 +0100

sueddeutsche.de - "Jemand in Mexiko hat jetzt wahrscheinlich Ärger": In der Poststelle der Vereinten Nationen in New York sind in der vergangenen Woche zwei Beutel mit 16 Kilogramm Kokain aufgelaufen. Auf den kleinen Säcke war weder ein Absender noch ein Empfänger verzeichnet - dafür waren sie mit dem Logo der UN bedruckt.…

Gericht: Abschuss von Bär Bruno war rechtens

RP ONLINE — Mon, 30 Jan 2012 07:28:07 +0100

RP ONLINE - Nach wochenlanger Jagd wurde Braunbär Bruno im vergangenen Sommer in Bayern abgeschossen. Der Fall erhitzte die Gemüter, besonders die der Tierschützer. Nun hat das Verwaltungsgericht München entschieden: Der Abschuss war rechtens.…

Google passt Datenschutz-Richtlinien an - Daten werden über alle Google-Services gesammelt

Bild.de — Sun, 29 Jan 2012 22:07:41 +0100

Bild.de - Zum 1. März passt der Konzern seine Datenschutz-Richtlinien an. Dabei sollen alle persönlichen Daten gesammelt und ausgewertet werden. BILD.de erklärt, was dies bedeutet.…

Prozesse - Datenschutz: Gericht bestätigt Videoüberwachung der Reeperbahn

sueddeutsche.de — Sun, 29 Jan 2012 22:07:38 +0100

sueddeutsche.de - Leipzig/Hamburg (dpa) - Das Bundesverwaltungsgericht hat die Videoüberwachung öffentlicher Plätze wie etwa auf der Reeperbahn grundsätzl…

Nachrichtenüberblick: dpa-Nachrichtenüberblick Politik

FOCUS Online — Sun, 29 Jan 2012 22:07:34 +0100

FOCUS Online - Neue Neonazi-Terrorhelfer im Visier – Durchsuchungsaktion…

heise online | Videokonferenzsysteme als Spionagewerkzeug

heise online — Sun, 29 Jan 2012 22:07:32 +0100

heise online - Der Sicherheitsexperte HD Moore hat rund drei Prozent aller öffentlich erreichbaren IP-Adressen nach Videokonferenzsystemen abgescannt und dabei Einblicke in Vorstandsetagen, Anwaltskanzleien und Forschungseinrichtungen erhalten.…

heise online | Berliner Polizei rasterte millionenfach Handy-Daten

heise online — Sun, 29 Jan 2012 22:07:30 +0100

heise online - Strafverfolger in der Hauptstadt haben in den vergangenen Jahren auf der Suche nach Brandstiftern und politisch motivierten Straftätern weit mehr Mobilfunkdaten abgefragt, als bisher bekannt. CDU-Politiker rechtfertigen die Maßnahme.…

BZÖ-Petzner zu U-Ausschuss: APA-Berichterstattung schlichtweg falsch | Parlamentsklub des BZÖ | ots.at

OTS — Sun, 29 Jan 2012 18:51:36 +0100

OTS - Keine Zusammenfassung verfügbar.

Viagra gewinnt Marken-Streit gegen Viaguara

DER WESTEN — Sun, 29 Jan 2012 11:20:03 +0100

DER WESTEN - Keine Zusammenfassung verfügbar.

Anwalt des „Austro-Taliban“ im Gespräch - Nachrichten - KURIER.at

KURIER.at — Sun, 29 Jan 2012 09:26:08 +0100

KURIER.at - Sechs Personen stehen unter Terrorverdacht. Lennart Binder, der Anwalt des „Anführers“, kritisiert die Anklage.…

c't - Inhalt 4/2012 - Seite 82

heise online — Sun, 29 Jan 2012 09:25:01 +0100

heise online - Keine Zusammenfassung verfügbar.

heise online | Schaar sieht Licht und Schatten bei EU-Plänen zum Datenschutz

heise online — Sat, 28 Jan 2012 18:28:22 +0100

heise online - Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat die geplante EU-Datenschutzverordnung prinzipiell begrüßt und die Kritik von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich zurückgewiesen.…

DVAG-Baustelle im Visier der Fahnder Wirtschaft lokal Wirtschaft Lokales / op-marburg.de / Oberhessische Presse / Zeitung für Marburg - Biedenkopf

Oberhessische Presse — Sat, 28 Jan 2012 18:28:09 +0100

Oberhessische Presse - Große Aufregung in den Morgenstunden am neuen Gebäude der DVAG. Zollfahnder riegeln die Baustelle ab und machen sich auf die Jagd nach Schwarzarbeitern.…

heise online | Megaupload: Der wohlkalkulierte Dominoeffekt

heise online — Sat, 28 Jan 2012 11:51:28 +0100

heise online - Hintergrund: Die Megaupload-Razzia vor einer Woche hatte unerwartete Folgen. Der Medienrummel um Kim Schmitz war für das FBI wohl Teil des Kalküls.…