Top-Meldungen - JuraBlogs.com

Niemals!?

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten — Sun, 19 May 2013 07:45:40 +0200

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten - Weitergabe der Ermittlungsakte an den Mandanten Mitleidig schaut er mich an, der Kollege Schlaumeier. Ich kann nicht einschätzen, ob sein Mitleid darauf beruht, dass er meint, dass ich keine Ahnung habe oder darauf, dass er befürchtet, dass meine Inhaftierung unmittelbar ins Haus steht. Ich habe Schlaumeier nämlich gefragt, warum er seinem Mandanten noch keine Kopie der Ermittlungsakte zur V… mehr

Unfassbar, aber wahr: das Wahndelikt im Steuerrecht: BFH-Urteil vom 4. Dezember 2012: Steuerpflichtiger macht alles richtig, meint aber, er habe Steuern hinterzogen

Depesche quinta essentia — Sun, 19 May 2013 09:53:59 +0200

Depesche quinta essentia - Jeder Jurist hat zu Beginn seines Studiums im Strafrecht den Begriff ”Wahndelikt” gehört. Damit beschreibt man einen Lebenssachverhalt, bei dem der “Täter” ein Verhalten irrtümlich für strafbar hält, obwohl es nicht strafbar ist. Die dazu den Studenten vorgetragenen “Fälle” wirkten immer sehr konstruiert. In der Ausbildung sah man sich mit dem Wahndelikt dann auch allenfalls bei der Fra… mehr

Einstellung nach Trunkenheitsfahrt

Anwalt & Strafverteidiger Blog — Sun, 19 May 2013 10:50:51 +0200

Anwalt & Strafverteidiger Blog - Der Sachverhalt begann mit einer Autofahrt eines 19-jährigen zu einer Geburtstagsfeier. Nachdem er mit dem Gastgeber die Möglichkeit der Übernachtung geklärt hatte, wandte sich der junge Mann dem Alkohol zu. Nach diesem unstreitigen Teil gab der Angeklagte weiter zu Protokoll, dass er, als er erfuhr, dass er doch nicht dort schlafen könnte, den Alkohol habe stehen lassen. Als er sich ansc… mehr

Eventuell interessiert Sie auch:

Freispruch nach Untreue-Verdacht (Anwalt & Strafverteidiger Blog)

Sonntagswitz: Heute Griechenland II

JURION Strafrecht Blog — Sun, 19 May 2013 15:23:57 +0200

JURION Strafrecht Blog - Nach einer traumhaften Woche in der Ägäis – bei Anna und Max (wer mal schauen will, kann das hier auf der HP) – heute dann noch einmal zum Abschluss ein paar Griechenland-/Urlaubswitze – übrigens: Von irgendwelchen Ressentiments gegen Deutsche nichts zu spüren, sondern nur Freundlichkeit und Hilfsbereitschaft, das hat richtig Spaß gemacht: Na, hattest du auf deiner Griechenlandtour Schw… mehr

Saatgut tut dem Staat gut

Blog zum Medienrecht — Sun, 19 May 2013 11:47:18 +0200

Blog zum Medienrecht - Bei Patenten auf Saatgut und Eigentum am Wasserkreislauf hört bei mir der Spaß auf. Daher wäre es wichtig, wenn sich die Politik konsequent gegen diese unsoziale Perversion von Gewinnstreben stellen würde. Daher habe ich gerade eine Petition des Piraten Bernd Schreiner unterzeichnet, die den freien Handel, Tausch und Anbau von Saatgut fordert. Der Partei, die vor drei Jahrzehnten angetre… mehr

Gegenwind Zwickau: Beistandswoche in der Arbeitslosenverfolgungsbehörde Zwickau

sozialrechtsexperte — Sun, 19 May 2013 10:44:00 +0200

sozialrechtsexperte - Seit dem 1. Beistand am Montag haben sich die Besucherzahlen unserer Webseite nahezu vervierfacht. So viel Interesse hat es noch nie gegeben. Um die Besucher, ich nehme an, dass es sich hauptsächlich um Mitarbeiter der Arbeitslosenverfolgungsbehörde handelt, nicht zu enttäuschen, gibt es nun den Bericht. Hier: Beistandswoche in der Arbeitslosenverfolgungsbehörde Zwickau - Gegenwind e.V. Arb… mehr

LSG Nordrhein-Westfalen: Jobcenter muss bei Tilgung von Schulden für Haushaltsenergie helfen - Gericht rügt Verhalten des Jobcenters

sozialrechtsexperte — Sun, 19 May 2013 12:55:00 +0200

sozialrechtsexperte - Essen. Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG) hat das Jobcenter Münster verurteilt, einem Leistungsbezieher vorläufig ein Darlehen zur Tilgung von Strom- und Gasschulden in Höhe von rd. 3.000 EUR zu bewilligen (Beschluss vom 13.05.2013, Az.: L 2 AS 313/13 B ER) Quelle: Pressemitteilung des LSG Nordrhein-Westfalen vom 16.05.2013 Zwar hatte das Jobcenter dem klagenden „Hartz IV“-Empfänger… mehr

Ab wann ist der Anwalt arbeitsunfähig?

beck-blog — Sun, 19 May 2013 17:12:13 +0200

beck-blog - Der BGH hat sich im Urteil vom 03.04.2013 – IV ZR 239/11 mit der Frage befasst, ob bei einem Anwalt nach einem leichten Schlaganfall weiterhin Arbeitsunfähigkeit bestand. Denn das Lesen von Texten war ihm nur mit großem Zeitaufwand möglich, andere Anwaltstätigkeiten (Mandantengespräche, Diktat, Auftreten vor Gericht) konnte er jedoch ausführen. Nach dem BGH stellt die Fähigkeit zum flüssi… mehr

Wochenspiegel für die 20. KW., das war

JURION Strafrecht Blog — Sun, 19 May 2013 11:10:49 +0200

JURION Strafrecht Blog - © Aleksandar Jocic – Fotolia.com Nach einer Woche Urlaub ist der Wochenspiegel eine gute Gelegenheit, sich zu informieren, was in der ablaufenden Woche alles gelaufen ist. Ich habe zwar in der Ägäis mitgelesen, aber das ein oder andere rutscht dann doch durch. Ich berichte also über: das NSU-Verfahren, in dem dann ja zunächst mal ein wenig Pause eingeläutet ist, und zwar u.a. über die B… mehr

Anspruch auf gerechte Autorentantieme

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch — Sun, 19 May 2013 09:45:00 +0200

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch - CK - Washington. Ein Buchverfasser hatte sich auf einen Verlagsvertrag eingelassen, der dem Verlag die Vergütungsberechnung nach dem Umsatz durch Eigenvertrieb oder durch Drittvertrieb mit Auslandshändlern gestattete sowie dem Verlag das Recht zur Preisgestaltung einräumte. Der Autor fand das unfair und forderte Schadensersatz wegen Vertragsverletzung und der Verletzung des Fairness-Prinzips… mehr